Die Aufhebung des Iran - Embargos verspricht auch der deutschen Wirtschaft neue Absatzimpulse.
Dennoch gibt es derzeit noch einige Umwägbarkeiten, mit denen Exporteure aus Deutschland zu rechnen haben, die wir daher im Folgenden etwas näher erläutern möchten.
Wie Fachmakler Kredit WR Ihnen bei der Lösung von Exportdeckungen im Iran-Geschäft weiterhelfen kann, lesen Sie bitte untenstehend (Absatz "Auswirkungen in der Kreditversicherungswirtschaft".
Historie
Am 14. Juli 2015 wurde nach 13 Jahren Atomstreit mit dem Iran eine Einigung verkündet
und sieben Monate später - am 16. Januar 2016 - mit dem Atomabkommen von Wien die westlichen Sanktionen gegen den Iran wieder aufgehoben.
Soviel in knappen Worten zur Historie.
2015/2016
Bereits im Sommer 2015 bereiste Wirtschaftsminister Gabriel mit einer hochrangig
besetzten Delegation den Iran, innerhalb weniger Monate - Anfang Mai 2016 - folgte ein weiterer Besuch, diesmal begleitet von Top- Unternehmen aus der deutschen Wirtschaft.
So erwartet der Bund der Deutschen Industrie (BDI) mittelfristig ein Exportvolumen von
10 Mrd. EUR.
März 2016
Relativ schnell berichteten deutsche Medien in der Folge
Zahlungsverkehr wieder aufgenommen
Erste Bank arbeitet wieder mit dem Iran
Mai 2016
Im Kielwasser der Bundesregierung folgten zugleich auch zahlreiche Delegationen aus einzelnen Bundesländen, wie Sachsen, Bremen und Niedersachsen, um nur einige zu
nennen.
Zum Teil wurden auch erste Verträge unterzeichnet.
Die derzeitige Praxis zeigt sich allerdings noch sehr verhalten, zusammengefasst:
Kaum größere Geschäfte trotz Sanktionsende
Banken meiden den Iran auch weiterhin
Banken - nach wie vor ein Problem
Westliche Banken beklagen unter anderem die noch sehr mangelhafte Rechtssicherheit
im Zahlungsverkehr mit dem Iran.
So haben die USA noch eine Reihe unilateraler Einschränkungen für Geschäfte mit dem
Iran aufrechterhalten, was internationale Großbanken nach wie vor abhält, Geldgeschäfte
mit dem Iran abzuwickeln.
Das U.S. Department of Treasury äußert sich auf seiner Webseite (english Version)
dazu näher.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) veröffentlichte ebenfalls auf
seiner Webseite dazu eine Stellungnahme der European External Action Service (EEAS). englisch.
Korrespondenzbanken
Laut CEO der Parsian Bank, Mansour Tafazoli, verfüge man bereits derzeit über
200 Korrespondenzbanken in 50 Ländern.
Nach seinen Angaben seien in Deutschland bislang nur vereinzelt Sparkassen und Landesbanken bereit, normale Bankbeziehungen einzugehen.
Im übrigen bemängelte man die Kooperationsbereitschaft deutscher Banken.
SWIFT
Ein entscheidender Aspekt für die Wiederaufnahme der geschäftlichen Beziehungen ist
eine Zulassung der iranischen Banken zum Verrechnungssystem für Zahlungen in EUR.
Dessen Standard für Nachrichtenübermittlung ist SWIFT.
Nach verschiedenen Informationen soll es für fast alle iranischen Banken inzwischen freigeschaltet sein.
RMA - Schlüssel
Die Einführung des RMA (Return Merchandise Authorization), den internen Organisationsschlüssel zur Rück-/Gewährleistungsabwicklung von verkauften Produkten ist für den Iran unmittelbar nach Wegfall der Sanktionen in Bearbeitung genommen wurden.
Diese Organisationsschlüssel sollen derzeit in der Fertigstellung sein.
Bankabwicklungen mit Iran Stand Mai/Juni 2016
Einzig die in Hamburg ansässige EIH Bank soll nach ersten Informationen von Medien Geldgeschäfte abwickeln.
Die Webseite der EIH - Bank berichtet unter ihrem Menüpunkt "Geschäftsaktivitäten"
dazu:
"im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten" werde wieder die gesamte Produktpalette angeboten, wozu auch "die Avisierung von Akkreditiven unserer iranischen Korrespondenzbanken sowie die Absicherung und Finanzierung der Akkreditive" gehöre.
Zitat Ende (Stand der Webseite von EIH 5. Juni 2016)
Dr. Afkhami, Vorstandschef der staatlischen iranischen Bank of Industry and Mines,
bemerkte auf dem Wirtschaftsforum Iran am 4. März 2016 in Frankfurt am Main
(Teilnehmerliste) dass Akkreditive seit dem Implementation Day am 16. Januar 2016 möglich seien. Die Europäisch-Iranische Handelsbank habe schon Akkreditive erhalten.
Deutschland
Auswirkungen in der Kreditversicherungsverwirtschaft
Fachmakler Kredit WR Lösungsansätze
Nach wie vor zeichnet die private Kreditversicherungswirtschaft in und aus Deutschland
heraus derzeit aktiv noch keine Risiken im Iran.
Allerdings haben wir auf Grund aktueller Kundnachfragen an unser Maklerhaus bereits
erste positive Marktimpulse erhalten.
Wir sehen uns Moment in der Lage - eine Einzelfallprüfung generell vorausgesetzt - erste Lösungsansätze für Deckungen im Irangeschäft zu bieten.
Dies setzt entsprechende Vorgespräche mit uns voraus.
Gleichzeitig bitten wir um Verständnis darum, das wir an dieser Stelle noch keine
verbindlichen Abläufe dazu nennen wollen und können.
Staatliche Exportkreditversicherung
Mit den staatlichen Exportkreditversicherungen von
Italien (SACE) und
Frankreich (Coface)
sei nach iranischen Verlautbarungen eine Einigung über neue Exportdeckungen erzielt worden, die eine Ratenzahlung von Altschulden vorsehe.
Auch in Österreich sind Exportgarantien des Bundes wieder möglich
Das Bundesministerium für Finanzen (BMF) und die Oesterreichische Kontrollbank (OeKB) haben die Voraussetzungen für die Wiederaufnahme der Absicherung von Exportgeschäften und Auslandsinvestitionen in den Iran bereits geklärt.
Deutschland
Deutschland verhandelt derzeit im Rahmen der Exportgarantien im Bereich der Bundesdeckungen noch mit dem Iran.
Größtes Hindernis- die Begleichung der Altforderungen (500 Mio. EUR) durch den Iran.
Die Verhandlungen sollen allerdings positiv verlaufen, eine Entscheidungen könnte bereits in den nächsten Wochen erwartet werden.
Sprechen Sie uns hierzu an, wir können Ihnen erste Lösungsansätze vermitteln.
Quellenangabe: entsprechende Ausführungen wurden hier alle extern verlinkt
Stand: 10.Juni 2016 - wird laufend ergänzt